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Drei Jahre Probezeit f
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Praxisgemeinschaften werden auch unter Tierärzten häufiger. Wie lange darf die Probezeit sein, wenn ein neuer Partner in eine bestehende Gemeinschaft kommt? Das wurde in einem BGH-Urteil nun geklärt: Praxisgemeinschaften können für neue Partner eine Probezeit von bis zu drei Jahren vereinbaren. Ein `Hinauskündigungsrecht` bis zu dieser Dauer ist wirksam, heißt es in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe.
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Im konkreten Fall hatte eine internistische und nephrologische Gemeinschaftspraxis in Hessen mit einem neuen Partner eine Frist von zehn Jahren vereinbart. Eine solche Frist war in den Augen der Vorinstanz, des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, unwirksam. Deshalb verkürzte dessen Richter die Frist auf drei Jahre.
Der BGH schloss sich diesem Entschluss an: Die Frist müsse lang genug sein, damit die Partner sich gegenseitig kennen lernen und zu Beginn potenzielle Differenzen noch ausräumen können. Andererseits dürfe über dem neuen Partner nicht allzu lange das `Damokles-Schwert des jederzeitigen Ausschlusses` schweben.
Maßgeblich ist nach BGH-Sicht der Zeitpunkt, ab dem der Partner Kenntnis von der geplanten Kündigung der Zusammenarbeit hat. Im konkreten Fall waren dies zwei Jahre und sieben Monate. Obwohl die Kündigung tatsächlich erst nach dreieinhalb Jahren erfolgte, sei die Frist daher noch gewahrt, so der BGH.
Urteil des Bundesgerichtshofs, Az.: II ZR 281/05
Quelle: www.aerztezeitung.de
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